Patente – Patentanwaltskanzlei Dipl.-Ing. Peter Körner
← Startseite

Schutzrechte · Patentanwalt Körner

⚙️ Patente

Technische Erfindungen wirksam schützen – national und international

Was ist ein Patent?

Ein Patent ist ein Schutzrecht für technische Erfindungen. Es gibt dem Inhaber das ausschließliche Recht, die Erfindung für einen Zeitraum von bis zu 20 Jahren gewerblich zu nutzen.

💡 Wichtig: Ein Patent schützt nicht die Idee selbst, sondern die konkrete technische Lösung eines Problems. Die Erfindung muss neu sein, auf erfinderischer Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sein.

Voraussetzungen für ein Patent

Damit eine Erfindung patentfähig ist, muss sie drei Kriterien erfüllen:

  1. Neuheit: Die Erfindung darf vor dem Anmeldetag nirgendwo auf der Welt öffentlich bekannt gewesen sein.
  2. Erfinderische Tätigkeit: Die Lösung darf sich für einen Fachmann nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergeben.
  3. Gewerbliche Anwendbarkeit: Die Erfindung muss auf irgendeinem gewerblichen Gebiet hergestellt oder benutzt werden können.

Was kann NICHT patentiert werden?

  • Entdeckungen, wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden
  • Ästhetische Formschöpfungen (→ Designschutz)
  • Computerprogramme „als solche“ (technische Anwendungen sind patentierbar)
  • Medizinische Behandlungsmethoden am menschlichen Körper

Möglichkeiten & Vorteile

🛡️ Schutz vor Nachahmung

Monopol für bis zu 20 Jahre – Konkurrenten können Ihre Erfindung nicht kopieren.

💰 Wirtschaftlicher Wert

Patente können lizenziert, verkauft oder als Sicherheit verwendet werden.

🏆 Marktposition

Technologievorsprung sichern und Wettbewerbsvorteile dauerhaft ausbauen.

📈 Unternehmenswert

Patente steigern den Unternehmenswert – wichtig bei Verkauf oder Investment.

Beschränkungen & Pflichten

✅ Vorteile

  • 20 Jahre Schutz
  • Starkes Ausschließlichkeitsrecht
  • International erweiterbar (EP, PCT)
  • Handelbar und lizenzierbar

⚠️ Zu beachten

  • Veröffentlichungspflicht
  • Jahresgebühren zur Aufrechterhaltung
  • Prüfungsverfahren dauert 1–3 Jahre
  • Durchsetzung muss selbst erfolgen

Nationale und internationale Anmeldungen

🇩🇪 Deutsche Patentanmeldung (DE)

Zuständigkeit: DPMA  ·  Schutzdauer: Max. 20 Jahre  ·  Schutzgebiet: Nur Deutschland

  1. Anmeldung beim DPMA
  2. Formale Prüfung + Neuheitsprüfung (ca. 6 Monate)
  3. Veröffentlichung nach 18 Monaten
  4. Sachprüfung (auf Antrag, ca. 1–2 Jahre)
  5. Erteilung oder Zurückweisung

🇪🇺 Europäische Patentanmeldung (EP)

Zuständigkeit: EPA  ·  Schutzdauer: Max. 20 Jahre  ·  Schutzgebiet: Bis zu 39 europäische Staaten

  1. Anmeldung beim EPA (München, Den Haag oder Berlin)
  2. Europäischer Recherchenbericht (ca. 6 Monate)
  3. Veröffentlichung nach 18 Monaten
  4. Sachprüfung (ca. 2–4 Jahre)
  5. Erteilung → Validierung in den gewünschten Ländern

🌍 PCT-Anmeldung (Internationale Anmeldung)

Zuständigkeit: WIPO  ·  Schutzdauer: Max. 20 Jahre  ·  Schutzgebiet: Bis zu 157 Vertragsstaaten

  1. Internationale Anmeldung innerhalb von 12 Monaten nach Erstanmeldung
  2. Internationaler Recherchenbericht (ca. 9 Monate)
  3. Nationale Phase (30 oder 31 Monate): Eintritt in die gewünschten Länder
  4. Prüfung und Erteilung in jedem Land separat
💡 Strategietipp: Beginnen Sie mit einer DE-Anmeldung, um Priorität zu sichern. Innerhalb von 12 Monaten können Sie dann EP oder PCT nachholen.

Ungefähre Kostenrahmen

LeistungUngefährer Kostenrahmen
DE-Anmeldung (einfache Erfindung)3.000 – 6.000 €
DE-Anmeldung (komplexe Erfindung)6.000 – 12.000 €
EP-Anmeldung4.000 – 8.000 €
EP-Validierung (pro Land)1.000 – 3.000 € je Land
PCT-Anmeldung4.000 – 7.000 €
Nationale Phase PCT (pro Land)2.000 – 5.000 € je Land
Jahresgebühren DE (Jahr 3–20)70 – 1.940 € pro Jahr
Prüfungsbescheid-Erwiderung1.500 – 4.000 €
⚠️ Hinweis: Diese Angaben sind Richtwerte. Ich erstelle Ihnen gerne eine konkrete Kostenschätzung.

Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Muss meine Erfindung „fertig“ sein, bevor ich ein Patent anmelde?

Nein. Es reicht, wenn die technische Lösung so klar beschrieben werden kann, dass ein Fachmann sie nacharbeiten könnte. Patente werden oft bewusst früh angemeldet, um Priorität zu sichern.

Kann ich meine Erfindung vor der Anmeldung öffentlich vorstellen?

Nein – sehr riskant! Jede öffentliche Präsentation vor der Anmeldung zerstört die Neuheit. Regel: Erst anmelden, dann veröffentlichen.

Wie lange dauert es, bis mein Patent erteilt wird?

DE: ca. 2–3 Jahre  ·  EP: ca. 3–5 Jahre  ·  PCT: 2–6 Jahre je nach Land.

Schützt ein deutsches Patent auch im Ausland?

Nein. Für Auslandsschutz benötigen Sie ein EP-Patent, eine PCT-Anmeldung oder nationale Anmeldungen in einzelnen Ländern.

Was ist der Unterschied zwischen Patent und Gebrauchsmuster?

Das Gebrauchsmuster ist schneller (2–4 Monate), günstiger, max. 10 Jahre Schutz, aber nur für Vorrichtungen – nicht für Verfahren.

Kann ich ein Patent selbst anmelden?

Theoretisch ja – praktisch nicht empfehlenswert. Fehler können das Patent wertlos machen oder leicht umgehbare Schutzlücken erzeugen.

Was kostet die Aufrechterhaltung eines Patents pro Jahr?

DE-Patent: Jahr 3: 70 €, Jahr 5: 130 €, Jahr 10: 530 €, Jahr 20: 1.940 €. Bei Nichtbedarf einfach Zahlung einstellen – das Patent erlischt dann.

Was passiert, wenn jemand mein Patent verletzt?

Sie können Unterlassung, Schadensersatz, Auskunft und Vernichtung fordern. Patente werden nicht automatisch durchgesetzt – Sie müssen selbst aktiv werden.

Zusammenfassung

Patente sind das stärkste Schutzrecht für technische Erfindungen. Ich berate Sie gerne zu Patentierbarkeit, optimaler Schutzstrategie (DE, EP, PCT), Kostenplanung und Ausarbeitung.

← Zurück zur Startseite Kontakt aufnehmen