Schutzrechte · Patentanwalt Körner
🔍 Recherchen
Fundierte Recherchen als Grundlage für sichere Entscheidungen
Warum Recherchen unverzichtbar sind
Bevor Sie in die Ausarbeitung und Anmeldung eines Schutzrechts investieren, lohnt sich ein genauer Blick auf den Stand der Technik und die Schutzrechtslage. Eine professionelle Recherche schützt Sie vor teuren Überraschungen – und gibt Ihnen die Sicherheit, auf solider Grundlage zu entscheiden.
Die vier Recherche-Arten
📚 Patentrecherche (Stand der Technik)
Systematische Durchsuchung nationaler und internationaler Patentdatenbanken – Grundlage für Strategieentscheidungen und die Ausarbeitung von Schutzrechtsanmeldungen.
🆕 Neuheitsrecherche
Gezielte Suche vor einer geplanten Anmeldung: Gibt es bereits identische oder sehr ähnliche Lösungen? Das Ergebnis entscheidet, ob und wie eine Anmeldung sinnvoll ist.
® Markenrecherche
Prüfung nationaler und europäischer Markenregister auf ältere identische oder verwechslungsfähige Marken – unverzichtbar vor jeder Markenanmeldung.
⚖️ Verletzungsrecherche (Freedom to Operate)
Klärt, ob ein geplantes Produkt oder Verfahren in bestehende fremde Schutzrechte eingreift – besonders wichtig vor Markteinführungen und Investitionen.
Patentrecherche – Stand der Technik
Die Patentrecherche zum Stand der Technik verschafft einen systematischen Überblick darüber, was auf einem technischen Gebiet bereits bekannt und geschützt ist. Sie ist die Basis für:
- Die Beurteilung der Schutzfähigkeit einer Erfindung
- Die strategische Ausrichtung einer Patentanmeldung
- Technologiemonitoring und Wettbewerbsbeobachtung
- Lizenzierungsentscheidungen
Durchsucht werden u.a. die Datenbanken des DPMA, EPA (Espacenet), WIPO (PatentScope) sowie nationale Ämter in den USA, China, Japan und weiteren Ländern.
Neuheitsrecherche vor der Anmeldung
Die Neuheitsrecherche beantwortet die entscheidende Frage: Ist die Erfindung neu und erfinderisch genug für eine erfolgreiche Anmeldung?
Markenrecherche
Vor jeder Markenanmeldung sollte geprüft werden, ob ältere Marken existieren, die der geplanten Marke ähnlich sind. Ohne Recherche riskieren Sie ein Widerspruchsverfahren, die Löschung Ihrer frisch eingetragenen Marke oder Abmahnungen bei bereits erfolgter Nutzung.
Die Recherche umfasst je nach Bedarf das DPMA-Register (Deutschland), das EUIPO-Register (EU) sowie das WIPO-Register (international).
Verletzungsrecherche (Freedom to Operate)
Die Freedom-to-Operate-Analyse klärt, ob ein geplantes Produkt oder Verfahren in bestehende fremde Patente eingreift. Sie ist besonders relevant vor der Markteinführung neuer Produkte, bei Investitionsentscheidungen, vor dem Abschluss von Lizenzverträgen und bei Produktionsverlagerungen in neue Länder.
Ungefähre Kostenrahmen
| Leistung | Ungefährer Kostenrahmen |
|---|---|
| Neuheitsrecherche (einfaches technisches Gebiet) | 500 – 1.200 € |
| Neuheitsrecherche (komplexes technisches Gebiet) | 1.200 – 2.500 € |
| Patentrecherche (Stand der Technik, Überblick) | 800 – 2.000 € |
| Markenrecherche (DE oder EU) | 400 – 800 € |
| Markenrecherche (DE + EU kombiniert) | 700 – 1.200 € |
| Freedom-to-Operate-Analyse (einfach) | 1.500 – 3.500 € |
| Freedom-to-Operate-Analyse (umfangreich) | 3.500 – 8.000 € |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Nein – rechtlich vorgeschrieben ist sie nicht. Eine eigene Vorabrecherche ist aber dringend empfehlenswert: Sie vermeidet Überraschungen im Prüfungsverfahren und gibt eine realistische Einschätzung der Erfolgsaussichten.
Grundsätzlich ja – Datenbanken wie Espacenet oder DPMAregister sind öffentlich zugänglich. Eine professionelle Recherche erfordert aber Erfahrung in Suchstrategie und Bewertung der Treffer. Eine unvollständige Recherche kann trügerische Sicherheit erzeugen.
Eine einfache Neuheitsrecherche ist oft in 3–7 Werktagen abgeschlossen. Umfangreichere Stand-der-Technik-Recherchen oder FTO-Analysen können 2–4 Wochen in Anspruch nehmen.
Sie erhalten einen schriftlichen Recherchebericht mit relevanten Treffern, einer Bewertung der Situation und einer Handlungsempfehlung. Bei Neuheitsrecherchen fließt das Ergebnis direkt in die Strategie der geplanten Anmeldung ein.
Nein – eine absolute Garantie gibt es nicht, da nicht alle Schutzrechte vollständig veröffentlicht sind (z.B. noch nicht veröffentlichte Anmeldungen innerhalb der 18-monatigen Geheimhaltungsfrist). Eine sorgfältige FTO-Analyse minimiert das Risiko jedoch erheblich.
Zusammenfassung
Recherchen sind ein unverzichtbarer erster Schritt für jede fundierte Schutzrechtsstrategie. Ich berate Sie gerne dazu, welche Recherche für Ihre Situation sinnvoll ist, zum Umfang und den Kosten im Voraus sowie zur Interpretation und strategischen Nutzung der Ergebnisse.