Recherchen und Gutachten
Fundierte Entscheidungen statt trügerischer Sicherheit
Je nach Fragestellung werden andere Datenbestände, Suchstrategien und rechtliche Maßstäbe benötigt. Ich grenze den Rechercheauftrag ab, bewerte die Treffer und erläutere die verbleibenden Unsicherheiten.
Welche Recherche passt zu Ihrer Frage?
Stand der Technik
Überblick über veröffentlichte technische Lösungen als Grundlage für Entwicklung, Schutzrechtsstrategie oder Wettbewerbsbeobachtung.
Neuheit und erfinderische Tätigkeit
Suche nach Dokumenten, die für die Patentfähigkeit einer konkreten technischen Lehre relevant sein können.
Freedom to Operate
Territorial und zeitlich abgegrenzte Prüfung veröffentlichter, möglicherweise entgegenstehender Patent- und Gebrauchsmusterrechte.
Rechtsstand
Prüfung, ob ein bestimmtes Schutzrecht anhängig, erteilt, in Kraft, erloschen oder in einem Einspruchs- beziehungsweise Nichtigkeitsverfahren betroffen ist.
Markenähnlichkeit
Recherche nach identischen und ähnlichen Zeichen unter Einbeziehung der beanspruchten Waren und Dienstleistungen sowie des maßgeblichen Schutzgebiets.
Technologie- und Wettbewerbsmonitoring
Wiederkehrende Beobachtung bestimmter Anmelder, Wettbewerber oder technischer Felder.
Stand-der-Technik- und Neuheitsrecherche
Eine Recherche zum Stand der Technik kann zeigen, welche Lösungen vor dem maßgeblichen Zeitpunkt öffentlich zugänglich waren. Sie unterstützt die Beurteilung, welche Merkmale voraussichtlich neu sind und wie eine Anmeldung sinnvoll ausgerichtet werden kann.
Ob eine Erfindung patentfähig ist, entscheidet jedoch nicht die Trefferliste allein. Veröffentlichungszeitpunkt, Offenbarungsgehalt, Kombination von Dokumenten und Sichtweise der maßgeblichen Fachperson müssen rechtlich und technisch bewertet werden.
- Vorbereitung einer Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung
- Bewertung eines Prüfungsbescheids
- Suche nach Angriffsmaterial gegen ein Schutzrecht
- Orientierung in einem neuen technischen Gebiet
Freedom-to-Operate-Analyse
Bei einer Freedom-to-Operate-Analyse wird geprüft, ob Herstellung, Angebot, Vertrieb, Einfuhr oder Benutzung eines konkret beschriebenen Produkts oder Verfahrens in einem bestimmten Land erkennbare Schutzrechtsrisiken auslösen können.
Dafür sind insbesondere Produktmerkmale, geplante Handlungen, Zielstaaten und ein maßgeblicher Zeitpunkt festzulegen. Anschließend werden relevante Schutzrechte recherchiert, ihr Rechtsstand geprüft und ihre Ansprüche mit dem Vorhaben verglichen.
Markenrecherche
Vor Anmeldung und Benutzungsaufnahme sollte geprüft werden, ob ältere Rechte entgegenstehen könnten. Eine Identitätssuche allein reicht häufig nicht aus. Relevant können auch klanglich, schriftbildlich oder begrifflich ähnliche Zeichen, geschäftliche Bezeichnungen und weitere ältere Rechte sein.
Der Rechercheumfang wird auf die vorgesehenen Waren und Dienstleistungen sowie die gewünschten Schutzgebiete abgestimmt. Eine Registerrecherche kann nicht sämtliche nicht registrierten Rechte und tatsächlichen Marktbenutzungen vollständig erfassen.
KI-gestützte Rechercheergebnisse prüfen
KI-Systeme können Suchbegriffe vorschlagen, Dokumente zusammenfassen und große Treffermengen vorsortieren. Dabei können jedoch Fundstellen verwechselt, Rechtsstände falsch wiedergegeben oder nicht existente Quellen genannt werden.
Ich prüfe vorhandene KI-Rechercheberichte auf nachvollziehbare Quellen, technische Relevanz, Veröffentlichungsdaten und rechtliche Aussagekraft. Auf Wunsch entwickle ich daraus eine reproduzierbare Such- und Bewertungsstrategie.
Typischer Ablauf
Fragestellung und Umfang festlegen
Technik, Produkt, Schutzgebiet, Stichtag und gewünschte Entscheidung werden konkretisiert.
Suchstrategie entwickeln
Begriffe, Klassifikationen, Anmelder, Erfinder, Zitate und geeignete Datenbanken werden kombiniert.
Treffer technisch und rechtlich bewerten
Relevante Dokumente werden nicht nur aufgelistet, sondern in Bezug auf die Fragestellung eingeordnet.
Ergebnis und Grenzen dokumentieren
Sie erhalten eine verständliche Zusammenfassung, relevante Belege und Empfehlungen für die nächsten Schritte.
Unverbindliche Kostenorientierung
| Leistung | Typischer Orientierungsrahmen |
|---|---|
| Neuheitsrecherche in einem überschaubaren technischen Gebiet | ca. 500–1.200 € |
| Umfangreichere technische Recherche | ca. 1.200–2.500 € |
| Markenrecherche, abhängig von Zeichen und Schutzgebiet | ca. 400–1.200 € |
| Freedom-to-Operate-Analyse | ab ca. 1.500 €, bei komplexen Produkten deutlich höher |
Häufige Fragen
Ist eine Recherche vor einer Patentanmeldung vorgeschrieben?
Nein. Sie kann aber helfen, bekannte Lösungen frühzeitig zu erkennen und Anmeldung, Anspruchsfassung und Budgetentscheidung fundierter vorzubereiten. Auch eine sorgfältige Recherche kann nicht gewährleisten, dass jedes relevante Dokument gefunden wird.
Kann ich zunächst selbst recherchieren?
Ja. Öffentliche Datenbanken wie DEPATISnet, DPMAregister, Espacenet und PATENTSCOPE ermöglichen eigene Suchen. Für eine belastbare Bewertung müssen Suchabdeckung, Veröffentlichungsdaten, Patentfamilien, Rechtsstand und Offenbarungsgehalt berücksichtigt werden.
Was erhalte ich als Ergebnis?
Der Umfang wird vorab vereinbart. Möglich sind eine Trefferliste mit Kurzbewertung, ein strukturierter Recherchebericht, eine Anspruchsgegenüberstellung oder eine ausführlichere rechtliche und technische Stellungnahme.
Wie aktuell bleibt das Ergebnis?
Eine Recherche bildet die zum vereinbarten Stichtag zugängliche Informationslage ab. Bei längeren Entwicklungs- oder Markteinführungsprojekten kann eine Aktualisierung oder fortlaufende Überwachung sinnvoll sein.