Schutzrechte · Patentanwalt Körner
✏️ Designs
Ästhetische Produktgestaltung rechtlich schützen – national und international
Was ist ein Design?
Ein Design ist ein Schutzrecht für das äußere Erscheinungsbild von Erzeugnissen – Form, Linien, Konturen, Farben, Oberflächenstruktur und Verzierungen. Es schützt nicht die Funktion, sondern das visuelle Erscheinungsbild.
Voraussetzungen für Designschutz
- Neuheit: Das Design darf vor dem Anmeldetag nicht öffentlich bekannt gewesen sein.
- Eigenart: Das Erscheinungsbild muss sich von anderen bekannten Designs unterscheiden.
- Sichtbarkeit: Das Design muss bei bestimmungsgemäßem Gebrauch sichtbar sein.
Design vs. andere Schutzrechte
| Schutzrecht | Schutzobjekt | Schutzdauer | Typischer Einsatz |
|---|---|---|---|
| Design | Äußeres Erscheinungsbild | Max. 25 Jahre | Produktgestaltung, Form, Farbe |
| Patent | Technische Erfindung | Max. 20 Jahre | Neue technische Funktion |
| Marke | Kennzeichen (Name, Logo) | Unbegrenzt verlängerbar | Unternehmenskennzeichen |
| Urheberrecht | Schöpferisches Werk | 70 Jahre nach Tod | Kunstwerke (entsteht automatisch) |
Nationale und internationale Designanmeldungen
🇩🇪 Deutsches Design (DPMA)
- Schutzgebiet: Deutschland · Schutzdauer: 5 Jahre (max. 25 Jahre)
- Kosten: 70 € (1 Design) · Eintragung: 2–4 Monate (keine Sachprüfung)
🇪🇺 Gemeinschaftsgeschmacksmuster (EUIPO)
- Schutzgebiet: Gesamte EU · Schutzdauer: 5 Jahre (max. 25 Jahre) · Kosten: 350 € (1 Design)
- Nicht eingetragenes Gemeinschaftsdesign: 3 Jahre kostenloser Schutz ab Veröffentlichung
🌍 Internationales Design (Haager System)
- Schutz in bis zu 93 Ländern · Grundgebühr 397 CHF + designabhängige Gebühren
Sammelanmeldung
Mehrere Designs in einer Anmeldung – DPMA bis zu 100 Designs (70 € erstes + 7 € je weiteres). Besonders attraktiv für Produktlinien, Kollektionen und saisonale Entwürfe.
Das nicht eingetragene Gemeinschaftsdesign
✅ Vorteile
- Kostenlos, automatisch
- Sofortiger Schutz ab Veröffentlichung
- Ideal für schnelllebige Mode/Trends
⚠️ Einschränkungen
- Nur 3 Jahre Schutzdauer
- Nur gegen absichtliches Kopieren
- Kein Schutz gegen unabhängige Schöpfungen
Ungefähre Kostenrahmen
| Leistung | Ungefährer Kostenrahmen |
|---|---|
| DE-Design Anmeldung (1 Design) | 500 – 1.000 € |
| DE-Sammelanmeldung (bis 10 Designs) | 800 – 1.500 € |
| EU-Gemeinschaftsdesign (1 Design) | 700 – 1.200 € |
| EU-Sammelanmeldung (bis 10 Designs) | 1.200 – 2.000 € |
| Internationales Design (Haager System) | 1.500 – 3.000 € |
| Verlängerung (alle 5 Jahre) | 300 – 600 € pro Verlängerung |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Das äußere Erscheinungsbild: Form, Linien, Farben, Oberfläche. Nicht die Funktion – dafür wäre ein Patent zuständig.
Ja! Icons, grafische Symbole und UI-Design können als Design geschützt werden – relevant für Softwareunternehmen und App-Entwickler.
Es gilt eine 12-monatige Neuheitsschonfrist für eigene Veröffentlichungen (EU und DE). Empfehlung: Erst anmelden, dann veröffentlichen.
Mehrere Designs in einer Anmeldung – spart Zeit und Geld. Bei DPMA bis zu 100 Designs möglich.
Jeweils 5 Jahre, verlängerbar in 5-Jahres-Schritten bis max. 25 Jahre.
Sie können Unterlassung, Schadensersatz, Auskunft und Vernichtung der verletzenden Produkte fordern.
Zusammenfassung
Das Design ist das richtige Schutzrecht für die äußere Erscheinung Ihrer Produkte – schnell einzutragen, kosteneffizient, bis zu 25 Jahre schützend. Ich berate Sie gerne zu Schutzfähigkeit, Strategie, Sammelanmeldungen und Kombination mit Patent- und Markenschutz.